Besuch im EU-Parlament in Straßburg (12.02.10)
Allgemeines:
Das Europäische Parlament wird seit 1979 direkt von den Bürgern gewählt, um deren Interessen in der EU zu vertreten. Allerdings gibt es zwei Sitze des EU-Parlaments:
-einen in Straßburg und
-einen in Brüssel.
Die Wahl der Europa-Abgeordneten findet alle fünf Jahre statt, wobei jedem EU-Bürger das aktive und passive Wahlrecht zusteht. Es sitzen seit Juni 2009 736 Abgeordnete aus 27 EU-Ländern im Plenum, die insgesamt 490 Mio. Menschen vertreten.
Im Plenum des EU-Parlaments sitzen die Abgeordneten nicht sortiert noch Nationen, sondern nach ihren politischen Richtungen, zusammengeschlossen in Fraktionen. Die zwei größten Fraktionen sind die konservative EVP-ED und die sozialdemokratische SPE.
Zu jedem Gesetzesvorschlag der EU-Kommission kann das EU-Parlament Änderungsvorschläge einbringen. Die zweitwichtigste Aufgabe ist die demokratische Kontrolle über die anderen Organe der EU, insbesondere über die EU-Kommission. Es prüft Berichte und Vorschläge der Kommission und Vorschläge von Bürger-Petitionen. Als dritte Hauptaufgabe beschließt das Parlament mit dem Rat den gemeinsamen Haushaltsplan, der jedoch erst in Kraft tritt, nachdem der Präsident diesen unterzeichnet hat. Auch setzt es sich für den Erhalt der Menschen- und Grundrechte, den sozialen Ausgleich, den Abbau der Arbeitslosigkeit und das wirtschaftliche Wachstum in der EU ein. Zu den Zielen im Parlament gehören ebenso der Schutz der Verbraucher und der Umwelt, die Förderung der Jugend und die gerechte Gestaltung der Globalisierung.
Europäische Köpfe – Europäische Architektur:
Zur Politik des Europäischen Parlaments gehört es, die verschiedenen Gebäudeteile der Parlamentsbauten nach großen Europäern zu benennen.
Darunter:
-Winston Churchill (WIC)
-Salvador de Madariaga (SDM)
-Pierre Pflimlin (PFL)
-Mariana de Pineda
-Louise Weiss (LOW, Das Hauptgebäude, hier rechts im Bild zu sehen, Foto: I. Hagmann)
Präsidium:
Der Präsident, die 14 Vizepräsidenten und die fünf Quästoren werden von den Europaabgeordneten in der konstituierenden Sitzung gewählt, die nach den EU-Wahlen stattfindet.
Der Präsident leitet alle Tätigkeiten des Parlaments und seiner Gremien. Er sitzt im Plenum, dem Präsidium und der Konferenz der Präsidenten vor und vertritt das Parlament nach außen, vor allem auf internationaler Ebene. Das Präsidium ist zuständig für den Haushalt des Parlaments sowie für Verwaltungs-, Personal- und Organisationsfragen.
Plenum:
Das EU-Parlament tagt öffentlich. Die Debatten, Stellungnahmen und Beschließungen des EU-Parlaments werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht und sind auch über das Internet abrufbar. Dennoch findet die Hauptarbeit, wie im Bundestag auch, in den Ausschüssen statt.
Rainer Wieland, MdEP
Rainer Wieland, 1957 in Bad-Cannstatt geboren, absolvierte ein Studium der Rechtswissenschaften und hatte später eine Kanzlei in Stuttgart. Er ist Vater von zwei Kindern.
Seit 1997 ist Herr Wieland Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) und seit 2001 Landesvorsitzender der überparteilichen Europa-Union Baden-Württemberg.
Nach der Europawahl im Juni 2009 wurde er zum Vizepräsident des Parlaments gewählt. Er betreut fast den gesamten nord-württembergischen Landesteil und hat uns dankenswerter Weise mit vier Gruppen in Parlament eingeladen.
Herr Wieland war mit der Wahlbeteiligung der letzten Wahlen recht unzufrieden, denn diese lag „nur“ bei 43,3%, was sogar ein Plus von 0,3% ist. Man vertritt die Ansicht, das Brüssel zu weit weg sei vom Alltag der Bürger und, dass die Prozesse in der EU zu kompliziert seien.
Herr Wieland stimmt dem nicht zu, er meint, man müsse sich einfach nur an Europa gewöhnen indem man sich mehr darüber informiert. Ebenfalls würden die öffentlich rechtlichen Fernsehsender zu wenig Seriöses über die EU berichten. Er hofft, dass die Wahlbeteiligung im Jahr 2014 wieder steigt.
Gespräch mit Rainer Wieland
Zunächst stellte sich Rainer Wieland vor, erzählte uns, wie er zur Politik gekommen ist und erklärte, was er im EU-Parlament macht. Im weiteren Gespräch ging es unter anderem um alternative Energie und um Kernenergie, den Beitritt weiterer Länder (insbesondere der Türkei) in die EU und um die Kritik wegen eines möglichen Demokratiedefizits in der EU. Jedoch wies er diese von der EU und erklärte, dass es in Deutschland die gleiche Situation sei. Allerdings war sehr bewundernswert, dass Rainer Wieland nicht von seiner Partei sprach und sehr zurückhaltend bei diesem Thema war. Zum Schluss legte er uns noch ans Herz, dass Sprachkompetenz heutzutage wichtiger ist als jemals zuvor. Es ist ihm wichtig, dass wir die Chance wahrnehmen in der Gemeinschaft der Europäischen Länder aufzuwachsen.
Text: Max E. (11a); Fotos: Herr Kuhnle